​© 2020 Dr. Rainer Hable

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SCHWERPUNKTE

Als Prozessanwalt vor Europäischen Höchstgerichten vertritt Dr. Rainer Hable insbesondere in Direkt-Klagen und Vorabentscheidungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, bei Beschwerden vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg sowie in Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) in Wien.

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) ist das oberste rechtsprechende Organ der EU. Er sichert „die Wahrung des Rechts bei der Auslegung und Anwendung der Verträge“. Empfänger von Entscheidungen der EU-Organe bzw. Personen, die von solchen unmittelbar und individuell betroffen sind, können sich direkt an den Gerichtshof der Europäischen Union wenden (Direktklagen). Stellen sich in mitgliedstaatlichen Verfahren Fragen der Auslegung oder Gültigkeit von Europarecht, kann der Gerichtshof in Vorabentscheidungsverfahren angerufen werden.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ist ein auf Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) eingerichteter Gerichtshof, der Akte der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung auf die Verletzung der Konvention in allen Vertragsstaaten überprüft. Personen, die sich in ihren Menschenrechten verletzt erachten, können nach Erschöpfung des innerstaatlichen Instanzenzugs beim Gerichtshof Beschwerde erheben (Individualbeschwerde).

Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) ist jenes Höchstgericht, das zur Ausübung der Verfassungsgerichtsbarkeit berufen ist. Er prüft unter anderem Gesetze und Verordnungen auf ihre Verfassungsmäßigkeit (Normenkontrolle) und erkennt über Beschwerden gegen Entscheidungen von Verwaltungsgerichten erster Instanz wegen Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte.

Die Tätigkeitsgebiete reichen vom Institutionenrecht über GrundrechteDatenschutz & Privatsphäre bis zu Klima & Umwelt, Binnenmarkt, FinanzmarktHandel und Außenbeziehungen.